Was können wir vom Baskenland lernen?

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12.07.2019 Deutsch-spanischer Arbeitskreis "Industriepolitik"

Wie kann eine nachhaltige Industriepolitik aussehen? Darüber hat der deutsch-spanische Arbeitskreis "Industriepolitik" der IG Metall und der beiden spanischen Industriegewerkschaften UGT-FICA und CCOO-Industria im spanischen Bilbao vom 13. bis 14. Juni 2019 gemeinsam mit dem stellvertretenden baskischen Wirtschaftsminister sowie mit Wissenschaftlern und örtlichen Gewerkschaftern diskutiert.
Auch unser Kollege Gerhard Wick, 1. Bevollmächtiger, war vor Ort.

Die Industrie ist im spanischen Baskenland traditionell ein wichtiger Wirtschaftssektor. Ihren Anteil von 27 Prozent des baskischen Bruttoinlandsprodukts hat sie über die verschiedenen Krisen hinweg halten können.

Diese hohe Bedeutung für die baskische Wirtschaft fiel nicht vom Himmel: Seit den 1980er Jahren betreiben die verschiedenen Regierungen im Baskenland eine aktive Industriepolitik. Die Diversifizierungsstrategie, weg von Kohle und Stahl hin zur Investitionsgüterindustrie, baut auf langfristig angelegten Plänen mit klar definierten Zielen. In den letzten Jahren stützt sie sich vor allem auf drei Säulen: Internationalisierung, Forschung und Entwicklung sowie soziale Absicherung. Ein Baustein ist die Förderung von Clustern und Technologieparks. Für ihre Industriepolitik setzt die baskische Regierung 20 Prozent des Steuereinkommens ein.

Das Baskenland lehrt uns: Industriepolitik ist auch unabhängig von Regierungskonstellationen über mehrere Dekaden möglich. Voraussetzungen dafür sind:

  1. Es besteht ein politischer Grundkonsens darüber, dass die Industrie ein Garant für Wohlstand und Arbeitsplätze ist.
  2. Alle relevanten Kräfte müssen gemeinsam an der Zukunftsfähigkeit der Industrie arbeiten.
  3. Der Gleichklang zwischen ökonomischen, ökologischen und beschäftigungspolitischen Maßnahmen ist zentral.

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Letzte Änderung: 11.07.2019